Volksbegehren Artenschutz - „Rettet die Bienen“ in Baden-Württemberg

Am 18.12.2019 kam der Trägerkreis des Volksbegehrens Artenschutz - "Rettet die Bienen" zum einstimmigen Ergebnis, den vom Umwelt- und vom Landwirtschaftsministerium Ba-Wü präsentierten Gesetzentwurf für mehr Artenschutz als Alternative zum ursprünglich gestarteten Volksbegehren zu akzeptieren. Die Mobilisierung für das Volksbegehren, die seit dem 15. Oktober ruht, wird somit nicht wieder aufgenommen.

Seit Beginn der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren gab es viel Zustimmung und Unterstützung, aber auch erhebliche Widerstände, z.B. aus der Landwirtschaft. Der jetzige Gesetzentwurf der Landesregierung ist zwar aus keine Traumlösung, aber er stellt einen guten Kompromiss zwischen den Anliegen von Politik, Landwirtschaft und Umweltschutz dar. Nun gilt es, sehr nachdrücklich darauf zu achten, dass die Zusage der beiden Ministerien und der Landtagsfraktionen eingehalten und aus diesem Gesetzentwurf schnellstmöglich und ohne weitere Verwässerungen ein fortschrittliches Gesetz für den Natur- und Artenschutz in Ba-Wü wird.

In der Podiumsdiskussion auf den Naturschutztagen werden die aktuellen Entwicklungen betrachtet, die Ergebnisse des Kompromisses analysiert, diskutiert, wie es nun zu einer schnellen Umsetzung in ein Gesetz kommt - und was Verbände und Landwirtschaft dazu beitragen können.

 Es diskutieren:

- Tanja Holzschuh (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft)

- Dr. Brigitte Dahlbender (Landesvorsitzende des BUND)

- Johannes Enssle /Landesvorsitzender des NABU)

- Tobias Miltenberger (Geschäftsführer von proBiene und Initiator des Volksbegehrens)

Aktionsseite Volksbegehren Artenschutz www.volksbegehren-artenschutz.de

Bild: ProBiene